Rechtsprechung
BVerwG, 17.01.2024 - 4 B 14.23 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- OVG Berlin-Brandenburg, 10.07.2023 - 6 A 2.23
- BVerwG, 17.01.2024 - 4 B 14.23
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 14.10.2019 - 4 B 27.19
Einzelhandel; Faktisches Baugebiet; Großflächiger Einzelhandel; Mischgebiet; …
Auszug aus BVerwG, 17.01.2024 - 4 B 14.23
In der Beschwerdebegründung muss dargelegt (§ 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO), also näher ausgeführt werden, dass und inwieweit eine bestimmte Rechtsfrage des revisiblen Rechts im allgemeinen Interesse klärungsbedürftig und warum ihre Klärung in dem beabsichtigten Revisionsverfahren zu erwarten ist (stRspr, vgl. z. B. BVerwG, Beschlüsse vom 14. Oktober 2019 âEURŒ- 4 B 27.19 - ZfBR 2020, 173 Rn. 4 …und vom 12. Mai 2020 - 4 BN 3.20 - juris Rn. 3). - BVerwG, 12.05.2020 - 4 BN 3.20
Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision; Feststellungsinteresse für ein …
Auszug aus BVerwG, 17.01.2024 - 4 B 14.23
In der Beschwerdebegründung muss dargelegt (§ 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO), also näher ausgeführt werden, dass und inwieweit eine bestimmte Rechtsfrage des revisiblen Rechts im allgemeinen Interesse klärungsbedürftig und warum ihre Klärung in dem beabsichtigten Revisionsverfahren zu erwarten ist (…stRspr, vgl. z. B. BVerwG, Beschlüsse vom 14. Oktober 2019 âEURŒ- 4 B 27.19 - ZfBR 2020, 173 Rn. 4 und vom 12. Mai 2020 - 4 BN 3.20 - juris Rn. 3). - BVerwG, 02.03.2023 - 4 B 16.22
Planfeststellungsbeschluss für einen Teilabschnitt der Erdgasfernleitung; …
Auszug aus BVerwG, 17.01.2024 - 4 B 14.23
Die Aufklärungsrüge dient nicht dazu, Versäumnisse eines anwaltlich vertretenen Verfahrensbeteiligten in der Tatsacheninstanz zu kompensieren und insbesondere Beweisanträge zu ersetzen, die ein Beteiligter in zumutbarer Weise hätte stellen können, jedoch zu stellen unterlassen hat (stRspr, vgl. BVerwG, Beschluss vom 2. März 2023 - 4 B 16.22 - juris Rn. 7 m. w. N.).